Herzlich willkommen

auf meiner Webseite. Ich freue mich, dass Sie sich für meine Arbeit als Abgeordneter  der Bremischen Bürgerschaft interessieren. Auf den folgenden Seiten finden Sie mehr über mich und meine Tätigkeit im Parlament.

Ich hoffe, Sie durch meinen neuen Webauftritt noch zügiger und umfassender über mein Wirken als Palarmentarier informieren zu können. Meine Internetpräsenz wird fortlaufend ergänzt.

Wenn Sie bei einmal nicht fündig werden, empfehle ich Ihnen die umfangreichen Internetangebote des Bremer Landesverbandes und natürlich meiner Bürgerschaftsfraktion.

News
11. Juli 2017

Verwendung der Mittel aus Abwassergebühren

Nach 2010 musste der Senat Anfang diesen Jahres erneut die Schmutzwassergebühren erhöhen. Mit Blick auf die Ertragslage des Betreibers Hansewasser bestehen an der Notwendigkeit dieser Gebührenerhöhung deutliche Zweifel.  Mehr...

 
22. Februar 2017

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Abfallbranche

Aktuell werden die Ausschreibungen und Leistungsverträge der GmbHs für Abfalllogistik und Straßenreinigung für den Zeitraum ab 2018 vorbereitet, an denen sich Bremen mit 49 Prozent beteiligen will. In diesem Zusammenhang muss auch eine verpflichtende Tarifbindung an den TVöD verankert werden, ansonsten würden Beschäftigte in der gleichen Branche,... Mehr...

 
1. Januar 2017

Atomtransporte durch das Land Bremen seit dem 30. Juni 2014

Die Teilentwidmung der Bremischen Häfen gilt nur für Kernbrennstoffe im Sinne §2 Abs. 1 Atomgesetz. Der Umschlag von Vorprodukten und Abfallstoffen von Brennelementen ist nach wie vor erlaubt. Änderungsanträge der LINKEN, die auf ein umfassendes Verbot aller Atomtransporte über die Bremer Häfen abzielten, lehnte die rot-grüne Koalition im... Mehr...

 
3. November 2016

Überhöhte Abwassergebühren senken!

Bremen hat 1999 den Wasserbetrieb privatisiert. Für umgerechnet 362 Millionen Euro übernahm die Hansewasser GmbH den Betrieb und pachtete das Kanalnetz, die Verträge laufen bis zum Jahr 2028. 74,9 Prozent der Gesellschafteranteile gehören der SWB AG (EWE) und der Gelsenwasser AG. Die Stadtgemeinde Bremen hält einen Anteil von 25,1 Prozent.  Mehr...

 

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Aktuelle parlamentarische Initiativen und Pressemitteilungen
11. Juli 2017 Haushalt & Finanzen/Öffentliche Daseinsvorsorge, Privatisierung & Rekommunalisierung/Rupp

Verwendung der Mittel aus Abwassergebühren

Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
29. Juni 2017 Rupp

Subventionslinie der Jacobs University – LINKE erwartet transparente Auswertung über die öffentlichen Zuschüsse

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Subventionslinie für die Jacobs University: Mehr...

 
21. Juni 2017 Rupp

Haushaltseckwerte 2018/2019: Folgen des Sanierungsstaus und der vertieften sozialen Spaltung müssen stärker angegangen werden

Presseerklärung von Klaus-Rainer Rupp, Sprecher der Fraktion für Haushalt und Finanzen, zu den überarbeiteten Eckwerten der Haushaltsentwürfe 2018/2019: Mehr...